POLITIK

„Die starke Mitte“: Die ÖVP hat am Mittwoch ihre neue Plakatwelle für den Nationalratswahlkampf präsentiert (siehe Video oben). Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer steht dabei im Mittelpunkt der Sujets. Mit ihm verspricht die Volkspartei „Stabilität für Österreich“. 

Generalsekretär Christian Stocker stellte im Garten der ÖVP-Parteiakademie in Wien-Meidling die Plakate vor. Wahlziel sei es, Erster zu werden und mit Nehammer wieder den Bundeskanzler zu stellen, betonte er.„ÖVP steht für die Mitte der Gesellschaft“Man wolle vermitteln, dass die Volkspartei für die Mitte der Gesellschaft stehe, mit den zentralen Themen Familie, Leistung und Sicherheit, so Stocker.Bei der Tour der Partei durchs Land habe man mitgenommen, dass die Österreicherinnen und Österreicher keine Politik der linken und rechten Ränder wollten, sondern eine aus der Mitte, „mit Augenmaß und Hausverstand“.Gegen „rechte Hetzer“ und „linke Träumer“ Mit Stabilität verknüpft der Generalsekretär auch Sicherheit für Familien, Kinder, den Wirtschaftsstandort und die Arbeitsplätze. Absetzen wolle man sich von „rechten Hetzern“ und „linken Träumern“ und deren Ideen von Festungen oder Marxismus und neuen Belastungen. Weitere Festlegungen stellte er für Donnerstag in Aussicht, wenn Nehammer das Wahlprogramm der ÖVP vorstellen werde.„Werden Wahlkampfobergrenze einhalten“Die Höhe des Wahlkampfbudgets nannte Stocker nicht. Klar sei: „Wir haben nicht nur vor, die Wahlkampfkostenobergrenze einzuhalten, wir werden sie auch einhalten.“ Schon bei der letzten Wahl sei das so gewesen. Die Obergrenze beträgt zurzeit 8,66 Millionen Euro, gültig für die letzten 82 Tage vor der Wahl. Auch die Anzahl der Plakate bezifferte der Generalsekretär nicht, denn das hänge unter anderem von den Landesorganisationen ab.