POLITIK

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Freitag den Veto Österreichs gegen den Schengen-Beitritt als „Fehler“ bezeichnet. In seiner Aussage betonte er, dass politische Blockaden nicht nur die betroffenen Länder, sondern auch die handelnden Personen selbst schädigen können. Dies könnte als eine Warnung an andere Staaten verstanden werden, die ähnliche Schritte in Erwägung ziehen.

Van der Bellen wies darauf hin, dass die Entscheidung zur Blockade keine positiven Auswirkungen auf die österreichische Politik oder Gesellschaft hatte. Stattdessen führte sie zu einer Isolation Österreichs auf europäischer Ebene, was langfristig negative Folgen für die österreichischen Bürgerinnen und Bürger haben könnte. Der Bundespräsident appellierte an die Wichtigkeit der Zusammenarbeit innerhalb der EU und der Notwendigkeit, sich den Herausforderungen gemeinsam zu stellen.

Zusätzlich stellte er fest, dass der Schengen-Raum für Europa von großer Bedeutung ist, da er den freien Personenverkehr und den wirtschaftlichen Austausch fördert. Eine Blockade bringt nicht nur interne Spannungen, sondern auch externe Herausforderungen mit sich, die die Beziehungen zu anderen Mitgliedstaaten belastet. Van der Bellen forderte daher eine schnellstmögliche Lösung des Problems, um Österreich wieder in den Schengen-Raum integrieren zu können.

Abschließend rief der Bundespräsident dazu auf, aus vergangenen Fehlern zu lernen und in Zukunft konstruktive Lösungen zu suchen. Der Streit um den Schengen-Beitritt sollte nicht nur von politischen Interessen geprägt sein, sondern vielmehr dem Wohle der gesamten EU dienen. Österreich müsse aktiv an der Schaffung eines stabilen und funktionalen Schengen-Raums mitarbeiten, um die Vorteile der europäischen Integration voll ausschöpfen zu können.