POLITIK

Die Innenminister und Innenministerin der deutschsprachigen Länder haben sich am 21. und 22. September 2023 in Krems, Niederösterreich, zu einem zweitägigen Treffen versammelt. Bei diesem wichtigen Austausch, der unter dem Motto der Zusammenarbeit und der Verbesserung der Sicherheitslage in den betreffenden Ländern stand, wurden zentrale Themen der Migrations- und Rückkehrpolitik erörtert. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Situation in Syrien und den Herausforderungen, die die Rückführung von Migranten und Flüchtlingen mit sich bringt.

Ein wesentliches Ergebnis des Treffens war die Einigung auf eine verstärkte Förderung von Abschiebungen sowie von freiwilligen Rückkehrprogrammen nach Syrien. Die Minister betonten die Notwendigkeit, klare Rahmenbedingungen zu schaffen, um eine Rückkehr für die betreffenden Personen sicherzustellen. Dabei wurden verschiedene Strategien diskutiert, um sicherzustellen, dass ein solcher Prozess sowohl für die Rückkehrenden als auch für die aufnehmenden Länder reibungslos verläuft.

Ein weiterer zentraler Punkt war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ländern im Bereich der Migration. Die Innenminister und Innenministerin hoben hervor, dass ein kooperativer Ansatz erforderlich ist, um die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration effektiv zu bewältigen. Hierzu sollen Informationen über Rückkehrwillige besser ausgetauscht und die jeweiligen nationalen Programme zur Rückkehr unterstützt werden.

Zudem thematisierten die Minister auch die Sicherheitslage in den Ursprungsländern der Migranten, insbesondere in Syrien. Hierbei wurde darauf hingewiesen, dass die Rückkehr nur dann nachhaltig sein kann, wenn die Sicherheits- und Lebensbedingungen in diesen Ländern zufriedenstellend sind. Die Minister waren sich einig, dass eine Rückkehr nur in einem sicheren Umfeld stattfinden sollte, weshalb auch die Sicherheitslage in Syrien kontinuierlich beobachtet werden müsse.

Ein spezieller Fokus wurde auf die Rolle der EU gelegt und wie diese Institution die Rückkehrpolitik unterstützen kann. Die Minister forderten eine intensivere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, um die Rückführungen zu erleichtern und um kostenintensive Asylverfahren zu vermeiden. Hierbei wurde auch darauf hingewiesen, dass die europäische Hilfsstrategie für die betroffenen Länder nachhaltig gestaltet werden müsse.

Abschließend waren die Innenminister und Innenministerin sich einig, dass es an der Zeit sei, sowohl politische als auch praktische Maßnahmen zur Verbesserung der Rückkehrmöglichkeiten zu verstärken. Sie ermutigten alle beteiligten Parteien, sich aktiv an den Gesprächen zu beteiligen und Lösungen zu finden, die sowohl humanitäre als auch sicherheitspolitische Aspekte berücksichtigen. Das Treffen in Krems verdeutlichte somit die dringlichen Herausforderungen, denen sich die deutschsprachigen Länder in Bezug auf Migration und Rückkehr gegenübersehen, und die Notwendigkeit einer kooperativen Herangehensweise.