KULTUR

Der Föderalismus in Österreich wird oft als ein Beispiel für einen ineffizienten Staat betrachtet. Ökonom Franz Schellhorn argumentiert jedoch, dass die Lösung nicht in der Abschaffung des Föderalismus liegen sollte, sondern vielmehr in der Etablierung eines „echten Föderalismus“. Dies bedeutet, dass die Eigenheit des föderalistischen Systems nicht durch Zentralismus ersetzt werden sollte, sondern vielmehr durch eine klare Verantwortlichkeit und Struktur zwischen den verschiedenen Ebenen der Regierung.

Aktuell zeigt sich in Österreich ein Missverhältnis zwischen den Einnahmen und den Ausgaben. Es herrscht ein zentralistischer Ansatz bezüglich der Einnahmen, während die Ausgaben dezentral und somit föderalistisch organisiert sind. Dieser Zustand führt zu einer ineffizienten Verteilung der finanziellen Mittel und einer unklaren Verantwortung bei der Planung und Durchführung von öffentlichen Projekten und Dienstleistungen.

Der Aufruf nach einem echten Föderalismus impliziert, dass die Länder und Gemeinden mehr Autonomie und Entscheidungsspielraum erhalten sollten, insbesondere in Bezug auf die Einnahmenerhebung. Franz Schellhorn sieht dies als notwendig an, um den Regionen die Möglichkeit zu geben, ihre spezifischen Bedürfnisse besser zu erfüllen. Ein effizienteres System könnte dazu beitragen, dass die lokalen Regierungen die Kontrolle über ihre Finanzen haben und gleichzeitig Verantwortung für die Ausgaben tragen müssen.

Zusammengefasst plädiert Schellhorn für einen Föderalismus, der die Stärken der regionalen Selbstverwaltung ausnutzt, anstatt in einen zentralistischen Ansatz zu verfallen, der oft zu Ineffizienz und Unzufriedenheit führt. Ein solcher echter Föderalismus könnte nicht nur die Qualität öffentlicher Dienstleistungen verbessern, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die staatlichen Institutionen erhöhen.

Die Diskussion über den Föderalismus ist besonders relevant in einer Zeit, in der viele Länder die Herausforderungen einer besonderen Nähe zu den Bürgern und einer effizienten und gerechten Verteilung öffentlicher Gelder bewältigen müssen. In diesem Zusammenhang könnte Österreich ein Beispiel dafür werden, wie es durch einen echten Föderalismus möglich ist, die Vorteile der Dezentralisierung zu maximieren und gleichzeitig die Verantwortung für die finanziellen Mittel klar zu definieren.