KULTUR

Am Donnerstag, dem 26. Oktober 2023, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dass die polnische Regierung gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen hat, indem sie den Zugang zu legalen Schwangerschaftsabbrüchen erheblich erschwert hat. Dies war das Ergebnis einer Klage, die von einer Frau aus Krakau eingereicht wurde, die mit der schrecklichen Realität konfrontiert war, dass ihr Fötus schwere Fehlbildungen aufwies.

Die Entscheidung des EGMR basiert auf dem Fall der Klägerin, die aufgrund der schweren gesundheitlichen Probleme ihres ungeborenen Kindes einen Schwangerschaftsabbruch wünschte. In Polen ist es seit 2020 extrem schwierig, einen Abbruch durchzuführen, da die Gesetzgebung sehr restriktiv ist und Schwangerschaftsabbrüche nur in wenigen Ausnahmefällen erlaubt sind. Diese Einschränkungen haben nicht nur die Autonomie von Frauen, sondern auch deren Gesundheit und Leben gravierend gefährdet.

Der Gerichtshof stellte fest, dass die verweigerte Zugang zu einem sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch in Polen eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privatlebens nach Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention darstellt. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die polnische Gesetzgebung und die Rechte von Frauen im ganzen Land haben, die in ähnlichen Situationen sind und unter den bestehenden Gesetzen leiden.

Die Entscheidung des EGMR ist ein wichtiger Schritt in Richtung der Stärkung der Frauenrechte in Polen, wo die Diskussion über das Thema Schwangerschaftsabbruch bereits seit vielen Jahren hochumstritten ist. Die polnische Regierung hat sich in der Vergangenheit stark gegen eine Liberalisierung der Abtreibungsgesetze ausgesprochen, was zu öffentlichem Protest und internationaler Kritik geführt hat. Die jüngste Entscheidung des EGMR könnte nun Druck auf die polnischen Behörden ausüben, um ihre Richtlinien zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern.

Die Klägerin äußerte sich nach der Entscheidung des Gerichts, dass sie sich erleichtert fühle und hoffe, dass dieser Fall andere Frauen ermutigen werde, für ihre Rechte zu kämpfen. Der Fall hat nicht nur in Polen, sondern auch international Aufmerksamkeit erregt und könnte möglicherweise eine Wende in der Abtreibungsdebatte in anderen Ländern Europa einleiten, die ähnliche restriktive Gesetze haben.

Die Reaktion auf die Entscheidung des EGMR war überwältigend. Menschenrechtsorganisationen und Aktivisten begrüßten das Urteil als einen Sieg für die Rechte der Frauen. Dennoch gibt es auch kritische Stimmen, die befürchten, dass die polnische Regierung die Entscheidung ignorieren oder versuchen könnte, sie zu umgehen. Die bevorstehenden Monate könnten entscheidend sein für die zukünftige Gesetzgebung in Polen und die Rechte von Frauen in der Gesellschaft.