POLITIK

Am Donnerstag, dem 8. November 2023, wird das letzte bestehende Rüstungsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland, bekannt als New-START-Vertrag, ersatzlos auslaufen. Dieses Abkommen, das im Jahr 2010 unterzeichnet wurde, hatte das Ziel, die nukleare Rüstungskontrolle zwischen den beiden Großmächten zu gewährleisten. In seiner Laufzeit beschränkte der Vertrag beide Seiten auf eine Obergrenze von je 1500 Atomsprengköpfen, die auf maximal 700 Trägerraketen stationiert werden durften. Diese Regelung sollte einen stabilisierenden Einfluss auf die internationalen Beziehungen ausüben und das Wettrüsten eindämmen.

Der Außenpolitikexperte Kurt Seinitz hebt in seinem Kommentar die gravierenden Folgen des auslaufenden Abkommens hervor. Seinetzt argumentiert, dass das Ende des New-START-Vertrags nicht nur einen Rückschritt in der nuklearen Rüstungsbegrenzung darstellt, sondern auch ein gefährlicher Schritt in eine neue Ära der Unsicherheit und Instabilität in den internationalen Beziehungen ist. Er betont, dass der Vertrag ein wichtiges Element der strategischen Stabilität zwischen den beiden Nationen war und die Möglichkeit bot, durch Dialog und Verhandlung Fortschritte zu erzielen.

Mit dem Auslaufen des New-START-Vertrags besteht die Gefahr, dass ein erneutes Wettrüsten zwischen den USA und Russland entfacht wird. Seinitz warnt, dass ohne rechtlich bindende Vereinbarungen und Kontrollen die Wahrscheinlichkeit eines Missverständnisses oder sogar eines militärischen Konflikts steigt. Der Kommentar hebt hervor, dass historische Erfahrungen gezeigt haben, dass Rüstungskontrollverträge eine wichtige Rolle dabei gespielt haben, das Misstrauen zwischen den Nuklearmächten zu verringern und einen Rahmen für Verhandlungen zu schaffen.

Darüber hinaus ist es bemerkenswert, dass das geopolitische Umfeld sich in den letzten Jahren erheblich verändert hat. Die zunehmenden Spannungen zwischen Ost und West, die militärische Aufrüstung und die Risiken eines Cyberkriegs haben das strategische Gleichgewicht destabilisiert. Seinitz warnt, dass das Fehlen eines gemeinsamen Rahmens zur Begrenzung von Atomwaffen in dieser angespannten Situation gravierende Folgen haben könnte. Er plädiert für neue Verhandlungen und Regelungen, um die Atomwaffenarsenale zurückzuführen und eine neue Ära der Rüstungsbegrenzung einzuleiten.

Insgesamt ist der Kommentar von Kurt Seinitz eine eindringliche Warnung angesichts der Herausforderungen, die mit dem Auslaufen des New-START-Vertrags verbunden sind. Er fordert die internationale Gemeinschaft auf, sich für neue diplomatische Initiativen und Rüstungskontrolle einzusetzen, um die Risiken eines potenziellen Atomkonflikts zu minimieren. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Entwicklungen in den kommenden Monaten gestalten werden und ob es den Führungen der beiden Großmächte gelingt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, bevor die Lage weiter eskaliert.