Die japanische Ministerpräsidentin Sanae Takaichi hat in ihrer ersten Regierungserklärung nach ihrem Wahlsieg eindringlich vor der wachsenden Bedrohung durch China gewarnt. In ihrer Ansprache betonte sie die zunehmenden militärischen und wirtschaftlichen Aggressionen Pekings, die Japan und die gesamte Region destabilisieren könnten. Takaichi unterstrich die Notwendigkeit, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten und die Souveränität Japans zu verteidigen.
Ein zentrales Anliegen von Takaichi ist die Stärkung der Selbstverteidigungskräfte Japans. Sie kündigte an, dass die Verteidigungsausgaben signifikant erhöht werden sollen, um den militärischen Anforderungen der modernen geopolitischen Landschaft gerecht zu werden. Dies umfasst die Anschaffung neuer Waffensysteme und die Verbesserung der technischen Fähigkeiten der japanischen Streitkräfte. Takaichi gab an, dass Japan aufrüstet, um sich sowohl gegen mögliche Bedrohungen aus China als auch gegen Nordkorea zu wappnen.
Ein weiterer Schwachpunkt, den die Ministerpräsidentin ansprach, ist die wirtschaftliche Abhängigkeit Japans von China. Takaichi forderte eine Diversifizierung der Handelsbeziehungen, um die Abhängigkeit von chinesischen Waren und Dienstleistungen zu reduzieren. Durch verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern und die Förderung einheimischer Industrien soll Japans Wirtschaft widerstandsfähiger gemacht werden.
In ihrer Regierungserklärung sprach Takaichi auch über die Notwendigkeit internationaler Kooperationen. Sie hob hervor, dass Japan nicht alleine agieren kann und die Zusammenarbeit mit Verbündeten wie den USA und anderen Partnern in der Region entscheidend ist. Um der militärischen Bedrohung aus Peking entgegenzuwirken, plant Japan umfassende Dialoge und Sicherheitsabkommen mit anderen Ländern. Dies soll nicht nur die militärische Präsenz Japans stärken, sondern auch eine gemeinsame Strategie zur Bewältigung der Herausforderungen aus China entwickeln.
Takaichi kündigte zusätzlich breit angelegte Veränderungen in der Innenpolitik an. Das Wohlstandsniveau der Bevölkerung soll verbessert werden, indem wirtschaftliche Chancen und soziale Sicherheitsnetze ausgebaut werden. Dabei legt die Ministerpräsidentin einen besonderen Fokus auf die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung der Rolle von Frauen in der Gesellschaft und der Wirtschaft. Dies sei nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch eine Notwendigkeit, um die wirtschaftliche Dynamik Japans zu steigern.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Takaichis Regierungserklärung den Schwerpunkt auf die Sicherheitslage in der Region, die Notwendigkeit von militärischen Aufrüstungen und die Diversifikation der wirtschaftlichen Beziehungen legt. Die Ministerpräsidentin sieht klare Herausforderungen, die Japan in den kommenden Jahren meistern muss, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig die wirtschaftlichen Grundlagen des Landes zu stärken. Durch ihre aggressive und zukunftsorientierte Politik möchte Takaichi ein starkes und sicheres Japan formen, das gegenüber den Bedrohungen aus dem Ausland gewappnet ist.